Jens Koeppen (CDU) wird der neue Vorsitzende des kommenden Bundestagsausschuss für Internet und Digitale Agenda. Bürgerbeteiligung mochte er schon in der Internet-Enquete nicht. Deswegen wundert es mich nicht, dass er nun behauptet, die Enquete-Beteiligungs-Plattform Adhocracy hätte „nur wenige Hundert Beteiligte“, wie heise online ihn zitiert.
Tatsächlich hatte die Beteiligungs-Plattform 12578 Mitglieder. Aber wer keine Bürgerbeteiligung mag, redet sie eben schlecht.
Zwar kann man durchaus das eine oder andere am Verlauf der Online-Beteiligung kritisieren, auch die Beteiligung hätte größer sein können. Die meisten Fehler haben aber wir selbst gemacht, wie ich auch schon an anderer Stelle gesagt habe: wir haben es nur teilweise geschafft, normale Bürger in die Arbeit mit einzubeziehen. Das lag zum Beispiel daran, dass wir die Öffentlichkeit nur unzureichend informiert und dann meist nur fertige Papiere rausgegeben haben, bei denen dann auch keine Zeit mehr für Ergänzungen war. Und vieles mehr.
Koeppen steht nicht alleine da: Aus Sicht vieler, wenn nicht der meisten, CDU/CSU-Abgeordneten war und ist eine gut funktionierende Bürgerbeteiligung auch gar nicht gewünscht: Sie wurden für vier Jahre gewählt und wollen ihre Arbeit machen, ohne von lästigen Dazwischenquatschern belästigt zu werden.
Kommentare